Russische Justiz verbietet Zeitung „The Moscow Times“

Moskau (dpa) − Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat die Online-Zeitung „The Moscow Times“ als „unerwünschte Organisation“ eingestuft und verboten. „Die Arbeit des Verlags zielt auf die Diskreditierung von Entscheidungen der russischen Führung sowohl in der Innen- als auch in der Außenpolitik“, heißt es zur Begründung in der Mitteilung der Behörde. Kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wurde die Internetseite der Zeitung auf russischem Boden wegen angeblicher Diskreditierung der russischen Streitkräfte blockiert. Im November 2023 haben die russischen Behörden die Zeitung bereits in die Liste der „Auslandsagenten“ aufgenommen. Diese Einstufung dient dazu, kritische Personen, aber auch Organisationen zu stigmatisieren und mundtot zu machen.

Die Einstufung als „unerwünschte Organisation“ bedeutet nun, dass jede Zusammenarbeit mit dem Medium oder Zahlungen an dieses in Russland als strafbar gelten. Zuvor hatten die russischen Behörden schon zahlreiche andere bekannte unabhängige russische Internetmedien wie „Medusa“, „The Insider“ oder „Istories“ als unerwünscht eingestuft und verboten. Die Generalstaatsanwaltschaft begründete das Verbot der „Moscow Times“ nun auch explizit mit der Kooperation der Zeitung mit diesen Medien.

Die „Moscow Times“ wurde 1992 als englischsprachige Tageszeitung in Moskau von einem niederländischen Verleger gegründet. Zuletzt war sie in Stiftungsbesitz. Die Printausgabe wurde 2017 eingestellt. Seit 2020 gibt es auch ein russischsprachiges Online-Angebot.