Habeck: Hassnachrichten „hart bekämpfen“

Berlin (dpa) − Vizekanzler Robert Habeck will weiter gegen die Verbreitung von verbaler Gewalt und Drohungen vorgehen. „Das ist einfach eine Entscheidung gewesen, dass ich alles, was Richtung Gewalt und Verachtung geht, nicht mehr bereit bin zu tolerieren. Auch weil andere das natürlich auch nicht tun sollten“, sagte der Grünen-Politiker im WDR Cosmo-Podcast „Machiavelli“. 

Der Bundeswirtschaftsminister hat laut einem Bericht der „Welt“ aus dem Juli seit April 2023 Hunderte Anzeigen wegen sogenannter Hassnachrichten erstattet. Die mehr als 700 Anzeigen seien über das Ministerium und das Abgeordnetenbüro Habecks gestellt worden, schrieb die Zeitung unter Berufung auf Informationen, die auch der Deutschen Presse-Agentur vorlagen. Habeck arbeite dabei mit spezialisierten Anwaltskanzleien und der Organisation HateAid zusammen. Unter den angezeigten Nachrichten waren demnach auch konkrete Gewaltandrohungen.

„Das muss man dann auch hart bekämpfen, so gut es geht“, sagte Habeck nun. „Das ist ja eine Entgrenzung von Sprache, die irgendwann zur Entgrenzung von Taten und in der Wirklichkeit zu Gewalt führen wird.»