TikTok nach kurzer Sperrung trotz Verbots in den USA wieder verfügbar

Washington (KNA) – Nach einer mehrstündigen Sperrung am Sonntag ist die chinesische Kurzvideoplattform TikTok in den USA für bestehende Nutzerinnen und Nutzer wieder verfügbar. Für etwa zwölf Stunden hatte die App am Sonntag den Zugriff verweigert. Stattdessen wurde beim Öffnen ein Text angezeigt, der darüber informierte, dass ein US-Gesetz in Kraft getreten sei, das TikTok verbiete. Zusätzlich hieß es auch, man sei froh, dass Donald Trump angekündigt habe, gemeinsam mit TikTok an einer Lösung zu arbeiten, sobald er im Amt sei.

Wer nach Ende der Sperrung die App öffnet, sieht nun einen Text, demzufolge es Trump zu verdanken sei, dass die App wieder verfügbar ist. Offiziell übernimmt diese die Amtsgeschäfte als 47. Präsident der Vereinigten Staaten erst am frühen Montagabend deutscher Zeit.

Die rechtliche Grundlage der Maßnahmen ist derzeit unklar. Am Freitag hatte der oberste Gerichtshof der USA entschieden, dass das Verbot der Plattform nicht gegen die Verfassung verstoße. Die Frist für einen Verkauf an ein US-amerikanisches Unternehmen war am Sonntag abgelaufen. Präsident Trump hatte angekündigt, die Frist für einen Verkauf per Dekret zu verlängern. Das könnte er offiziell aber erst nach seiner Amtseinführung am Montag beschließen.

Blockade in den App-Stores

Beobachter gehen davon aus, dass der hinter TikTok stehende Konzern Bytedance aus China und auch die Internetdienste, die die technische Infrastruktur für TikTok zur Verfügung stellen, sich auf Trump verlassen. Dieser hatte angekündigt, die Unternehmen bei einer Missachtung des Verbots nicht juristisch zu verfolgen. Rechtlich könnte Trump die Frist für einen Verkauf nur verlängern, wenn sich bereits verbindliche Gespräche mit einem US-Unternehmen abzeichnen. Darüber ist bislang nichts bekannt. Ganz zurücknehmen könnte Trump das Gesetz nur mit Unterstützung des Kongresses. Dort haben die Republikaner zwar die Mehrheit, das Gesetz wurde im April vergangenen Jahres aber auch mit breiter Unterstützung aus Trumps Partei verabschiedet.

Die vollständige Sperrung der App wäre gesetzlich nicht nötig gewesen und wurde vom TikTok-Mutterkonzern Bytedance selbst beschlossen. Das Gesetz verpflichtet die Betreiber von App-Stores in den USA, TikTok aus dem Angebot zu nehmen. Das bedeutet, dass die App nicht neu installiert und auch keine Updates mehr eingespielt werden können. Medienberichten zufolge ist die App derzeit nur für bestehende Nutzerinnen und Nutzer in den USA wieder verfügbar. Die Blockade in den App-Stores dauert hingegen an. Das verkündet beispielsweise der Konzern Apple auf seiner Webseite.