Wieso nimmt die dpa Geld vom Staat?

Berlin – Die Deutsche Presse-Agentur feiert ihren 75. Geburtstag bescheiden mit Bratwurst und Festschrift. Gleichzeitig entbrennt eine Diskussion über staatliche Fördergelder und deren Einfluss auf die Unabhängigkeit des traditionsreichen wie profitablen Medienunternehmens, schreibt 

Senta Krasser im aktuellen „medium magazin“.

Trotz eines jährlichen Überschusses von ein bis zwei Millionen Euro erhält die dpa staatliche Fördergelder, was Fragen zur Notwendigkeit staatlicher Unterstützung für Medien aufwirft. Kritiker wie der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki bemängeln, dass solche Förderungen die Gleichbehandlung im Medienwettbewerb gefährden könnten. Zudem wird der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien (BKM) Claudia Roth vorgeworfen, Fördermittel vorwiegend an Medien zu vergeben, die regierungsfreundlich berichten.

Die dpa hat seit 2021 mehr als 1,3 Millionen Euro aus dem Etat der BKM erhalten, unter anderem für Projekte zur Digitalisierung und zur Ausbildung im Bereich Künstliche Intelligenz. Die BKM betont, dass journalistische Inhalte und kommerzielle Projekte von der Förderung ausgeschlossen sind, doch die klare Abgrenzung dieser Grenzen wird in Frage gestellt. Kritiker aus verschiedenen Medien, darunter „Bild“, „Welt“ und „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, äußern Bedenken, dass die Förderung den Eindruck eines staatsnahen Journalismus erweckt und bevorzugt solche Medien unterstützt.

Die Vorsitzende der Fachjury der BKM, Renate Schröder, zeigt sich überrascht über die Kritik und argumentiert, dass die Förderung unabhängigen Journalismus in Europa wichtig sei. Sie erkennt an, dass die Debatte über Staatsferne in Deutschland historisch bedingt ist, sieht jedoch in anderen Ländern eine weniger strikte Haltung. 

• Wie wird das „Jahr der Nachricht 2024“ von der dpa finanziert?
• Was sind die Bedenken und Kritiken, die sowohl aus konservativen als auch aus linken Medienkreisen gegenüber der Initiative geäußert werden?
• Welche Rolle spielen transparente Vergabeverfahren in der Diskussion um die Unabhängigkeit des Journalismus, und wie wird dies von Sven Gösmann und anderen Medienvertretern wahrgenommen?
• Wie geht die dpa mit den Herausforderungen um, die durch die staatliche Presseförderung und mögliche Interessenkonflikte entstehen könnten?
• Welche konkreten Ergebnisse und Erkenntnisse erhofft sich die dpa am Ende des Projekts für die Zukunft des Journalismus in Deutschland?

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